Unsere Politik

SPD Haßfurt - Stephan Schneider

Liebe Parteimitglieder und -freunde,

lieber Bernhard,

verehrte Gäste,

sehr geehrte Vertreter der Presse,

zu Beginn bedanke ich mich für das in mich gesetzte Vertrauen! Es ist jetzt an der Zeit zu zeigen, dass unsere Partei die Zeichen der Zeit verstanden hat und mit einem jungen und gleichzeitig erfahrenen Team nach vorne schaut! Politik ist der Spiegel der ganzen Gesellschaft und hier zeigt unsere Stadtratsliste, dass wir aus Haßfurt für Haßfurt sind. Vom Rocker bis zum Polizisten, von jung bis alt, oder besser den Erfahrenen, findet sich bei uns jeder wieder. Es ist an uns, mit diesem Team und mir an der Spitze Akzente zu setzten. SPD steht bei uns in Haßfurt für eine bürgernahe, moderne, Zukunft orientierte Politik. Die SPD holt alle Bürger in ein Boot und fährt mit Ihnen und einem Kapitän, der alles geben wird, in diese Zukunft. Doch bevor das Boot am Rathaus festmacht, muss es noch ein paar Punkte ansteuern.

Wohnungspolitik

Wir brauchen in Haßfurt bezahlbare Bauplätze um vor allem junge Familien mit Kindern nach Haßfurt zu holen. Der Zuschuss für junge Familien beim Kauf eines Grundstücks in Haßfurt muss erhöht werden! Im Moment wird der Rabatt in drei Stufen unterteilt, für das erste Kind 3€/m², für das zweite Kind 4€ und für das dritte Kind wieder 3€/m². Wir werden uns im neuen Baugebiet Osterfeld II für 5€/m² aussprechen, und dies ohne Begrenzung! Weiterhin fordern wir einen 5-Jahresplan bei Straßenerneuerungen, damit Grundstücksbesitzer Planungssicherheit haben und sich rechtzeitig auf Erneuerungsbeiträge einstellen können.

Soziales und Familie

Weitere Schritte unserer Familien- und Sozialpolitik werden die Einführung eines kostenlosen ersten Kindergartenjahrs in Haßfurt sein. So kann vielleicht ein Problem für den anhaltenden Geburtenrückgang gelöst werden. Ein weiteres Anliegen von uns ist es, die finanzielle Belastung der privaten Haushalte niedrig zu halten. Hier ist es wichtig, Gebührenerhöhungen, sei es beim Friedhof oder dem Niederschlagswasser, zu vermeiden. Eine Erhöhung der Grundsteuer wird es mit uns nicht geben! Damit die Belangen der Familien in unserer Stadt auch umfassend berücksichtig werden, wird von uns ein Familienbeauftragten in der Stadt installieren!

Damit sich die Bürger in unserer Stadt auch wohlfühlen ist es wichtig, dass das Kultur- und Freizeitangebot unserer Stadt vielfältig ist. Dies fängt beim Sport an. Sport und Sportvereine erfüllen eine wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft und dafür brauchen sie Unterstützung. Deswegen führen wir einen Vereinsbeauftragten ein, der alle Vereine in Haßfurt, nicht nur die Sportvereine, bei Buchführung und Förderantrag zur Seite steht. Um die Bedeutung des Sports in unserer Stadt aufzuwerten wird ein extra Sportausschuss im Stadtrat eingeführt. An dieser Stelle ein Satz zum Sportpark. Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, unter bestimmten Bedingungen, das Projekt Sportpark zu unterstützen. Zu dieser Entscheidung stehe ich und stehe voll und ganz hinter dem Projekt. Auch als Bürgermeister werde ich dieses Projekt unterstützen! Das Kulturamt in unserer Stadt, hier ein besonderer Dank an die Leiterin Petra Lettang, leistet hervorragende Arbeit. Das Programm wird ständig erweitert und bietet für Jung und

Alt ein abwechslungsreiches Programm. Diese Arbeit muss weiter unterstütz werden. Handel und Gewerbe Unsere Innenstadt lebt davon das Leben in ihr stattfindet! Unser Ziel ist es, die Attraktivität der Innenstadt weiter zu steigern. Hier darf nicht mehr Innenstadt gegen Gewerbegebiet, sondern Innenstadt zusammen mit Gewerbegebiet gelten. Wir brauchen in Haßfurt, und hier schließe ich ausdrücklich die Ortsteile Sailershausen, Sylbach, Uchenhofen, Unterhohenried, Oberhohenried,Prappach, Augsfeld, Wülflingen und Mariaburghausen mit ein, ein neues Wir-Gefühl. Dennnur zusammen können wir zwischen den Zentren Schweinfurt und Bamberg als Mittelzentrum überleben. Die Rahmenbedingungen für ein solches Zusammen gibt es bereits und sie werden umsetzen. Die IHK hat eine Aufstellung von zentrenrelevanten und nicht-zentrenrelevanten Sortimenten. An dieser Hilfe werden wir uns orientieren! Damit die Vermarktung unserer Stadt auch nach außen dringt und die Belangen der Gewerbetreibenden auch im Stadtrat gehört und verstanden werden, brauchen wir in Haßfurt ein Citymanagement und die Leitung eines professionellen Citymanagers, eines Kümmerers! Dass es hier Nachholbedarf gibt, konnte ich erst selbst wieder feststellen. Wenn man auf der Homepage der Stadt Haßfurt nach dem Kinderrabatt bei Grundstückskäufen sucht, ist diese Information nicht auffindbar! Über sowas müssen dieMenschen aber informiert werden! Handel und Gewerbe brauchen Rahmenbedingungen, die es attraktiv machen nach Haßfurt zu kommen und dort auch zu bleiben. Diese Bedingungen sind wichtig, damit bei uns langfristig investiert wird. Dadurch werden Arbeitsplätze geschaffen, von denen man auch leben kann! Haßfurt muss zwischen den Zentren Bamberg und Schweinfurt seine Stärke als Wirtschaftsstandort für kleine und mittelständische Unternehmen ausbauen und innovative Ideen fördern. Hier ist Mut gefragt und diesen werden wir beweisen! Wir sind gegen eine Erhöhung der Gewerbesteuer! Zu einer Innenstadt gehören aber nicht nur Geschäfte, sondern auch Gastronomie. Hier stellen wir die Pachtgebühr für Freiflächen vor den Gaststätten und Cafés zur Diskussion!

Arbeitsmarktpolitik

Ziel eines sozialdemokratisch geführten Rathauses wird sein, alle städtischen Aufträge nur an Firmen, die Tariflohn bezahlen, zu vergeben! Und Tariflohn ist ein Ziel, dass auch für alle städtischen Angestellten in allen Bereichen gilt! Kommen wir zum öffentlichen Nahverkehr Es ist utopisch Buslinien wie in Schweinfurt oder Bamberg einzuführen. Dies können wir uns nicht leisten! Wir brauchen kleine individuelle Lösungen, die es denn Bürgen, vor allem aus den Ortsteilen, möglich macht, auch ohne Auto, in Haßfurt mobil zu sein. Fahrgemeinschaftszentralen oder Mitfahrzentralen auf örtlicher Ebene, durch die Stadtverwaltung gesteuert, sind hier erste Ideen der SPD. Hier ist vom Bürger Mitarbeit gefragt und wir haben ein offenes Ohr.

Weiter müssen wir es schaffen, dass wir als Haßfurt in die großen Verkehrsbünde aufgenommen werden, damit z.B. ein Student mit seinem Semesterticket von Haßfurt aus, nach Bamberg, Würzburg oder Erlangen kommt. In diesen Städten fehlt bezahlbarer Wohnraum für Studenten, den wir in Haßfurt bieten könnten. Aber auch die Berufspendler haben dann die Möglichkeit mit dem Zug günstig auf die Arbeit zu kommen und müssen nicht aus Haßfurt wegziehen! Hier gehört auch die Gestaltung des Bahnhofsumfeldes dazu, die dringend nötig ist und von uns weiter Unterstützt wird. Verkehrspolitik Wir brauchen für Haßfurt kein Parkleitsystem, sondern ein Verkehrsleitsystem. Parkplätze sind im Innenstadtbereich genügend vorhanden, vor allem wenn man bedenkt, dass unsere Tiefgarage nicht ausgelastet ist! Bereits im ISEK, im Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept, wird darauf hingewiesen, dass wir unsere Verkehrsströme besser steuern müssen. Parkplätze fehlen im Siedlungsbereich und um die Berufsschule. Hier muss die Stadt mit dem Landkreis sprechen! Auch die Barrierefreiheit muss in der Stadt und in den Ortsteilen weiter ausgebaut werden. Haßfurts Attraktivität muss für Senioren und für gehandicapte Mitbürger gesteigert werden. Ich weiß aus eigener Erfahrung, meine Lebensgefährtin sitzt im Rollstuhl, dass dies noch in vielen öffentlichen Bereichen verbessert werden muss. In Hinblick auf den demographischen Wandel in unserer Gesellschaft wird die Barrierefreiheit noch eine große Herausforderung für unsere Stadt. Doch Inklusion, also die Integration behinderter Mitbürger, ist nicht allein der Abbau der Barrieren auf der Straße, sondern hier müssen vor allem auch Barrieren in Köpfen abgebaut werden! Alle diese Forderungen sind wichtig, dass Haßfurt, Wülflingen, Sylbach, Uchenhofen, Unterhohenried, Oberhohenried, Prappach, Augsfeld und Mariaburghausen zu einem Wir, zu einer Familie wird! Ein Wort noch zur Energie. Energie muss bezahlbar bleiben. Unser Stadtwerk hat hier eine Vorbildrolle. Die kreativen und innovativen Ideen, müssen vorangetrieben werden. Nur so wird daraus auch ein spürbare Erflog, auch im Geldbeutel der Bürger.

Zum Schluss noch ein paar Anmerkungen in persönlicher Sache Ich hätte mich sehr gefreut, heute hier zusammen mit Günter Werner zu stehen, damit wir uns zusammen dem urdemokratischen Prozess der Mitgliederabstimmung gestellt hätten. Dies wollte er nicht! Was ich persönlich sehr bedauere. Die Wahl durch die Mitglieder ist für mich persönlich sehr wichtig und hat einen hohen Stellenwert in allen demokratischen Organisationen! Ganz zum Schluss möchte ich mich bei Wegbegleitern bedanken, die heute leider nicht mehr da sein können: meine Eltern, die mich zu einem anständigen Menschen erzogen haben, meinen beiden Omas, die mich zu einem demokratischen Menschen erzogen haben, meinem Opa, der mich zu einem sozialdemokratischen Menschen erzogen hat! Und bei meinen beiden guten Freuden Gabi Stühler und Ingo Krause, die diese Eigenschaften noch verbessert haben. Ich hätte Euch heute gerne an meiner Seite gehabt. Wir sind das Original, sozial und demokratisch! SPD Haßfurt Danke! Glück Auf!

Interview im Haßfurter Tagblatt mit Stephan Schneider Bürgermeisterkandidat der SPD Haßufurt.

Wie werden Sie das Problem Leerstände in der Innenstadt angehen?

Das Problem ist eigentlich nicht nur ein innerstädtisches. Man muss die Situation im ganzen Stadtgebiet betrachten. Schließlich gibt es auch gewerbliche Leerstände außerhalb der Innenstadt, zum Beispiel im Admira-Center. Eine wichtige Maßnahme ist die Erstellung einer Datenbank zur zentralen Erfassung der gewerblichen Leerstände im Haßfurter Stadtgebiet. Diese Datenbank muss übers Internet zugänglich gemacht und auch zentral vermarktet werden. Vorstellen könnte ich mir auch, dass bereits bestehende Förderprogramm zur Beseitigung von „Leerständen“, das der Stadtrat in diesem Sommer beschlossen hat, auf Gebäude mit gewerblicher Nutzung auszudehnen. Nicht vergessen sollte man aber auch unser Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem einige gute Ideen genannt werden, allen voran das Ziel, die Kommunikation der Gewerbetreibenden untereinander zu verbessern, um das „Wir-Gefühl“ in Haßfurt zu stärken. Gut ist auch die Idee, eine Kommunikationsplattform zwischen Vermietern, Gewerbetreibenden, Gastronomen, der Stadt und allen, die zur Belebung der Innenstadt beitragen können, zu schaffen. Ein regelmäßiger Austausch könnte in jedem Fall positive Effekte haben. Ein dritter Vorschlag, den ich gerne umsetzen würde sind von der Stadt angebotene Workshops für Gewerbetreibende, zum Beispiel zur Verbesserung der Revitalisierung.

Wie stehen Sie zur Einführung eines Citymanagers in Haßfurt?

Ich bin ein absoluter Befürworter eines Citymanagers. Die SPD ist bereits seit mehr als einem Jahr an diesem Thema dran. Seit April 2012 haben wir immer wieder Veranstaltungen zum Themenbereich „Citymanager und Stadtmarketing“ angeboten. Dabei haben alle Experten deutlich gemacht, dass auch eine Stadt der Größe Haßfurts von einem Citymanager profitieren würde. Unser Ziel war es, mit den Veranstaltungen Arbeitsgrundlagen und Rahmenbedingungen für die Etablierung eines Stadtmarketings unter Leitung eines professionellen Citymanagers in Haßfurt zu schaffen. Übrigens wird die Schaffung der Stelle eines Citymanagers als Struktur-, Förderungs- und Koordinierungsstelle auch im ISEK explizit empfohlen. Im Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ gäbe es Zuschüsse für die Einführung eines Citymanagers. Der bereits vorhandene Leitfaden der Städtebauförderung würde der Verwaltung zudem viel Arbeit ersparen. Mindestens genauso wichtig wie ein Citymanager ist es aber, bereits vorhandene Strukturen zu nutzen und weiter auszubauen. Es gibt in Haßfurt viele Menschen, die Ideen für ihre Stadt haben. Diese Potenziale müssen wir nutzen und fördern. Deswegen wird die SPD demnächst alle interessierten Bürger zu einem Arbeitstreffen in Sachen Citymanager einladen. Wir wollen Ideen sammeln, Potenziale finden und das alles sinnvoll zusammenbringen.

Hat der Einzelhandel in der Innenstadt Ihrer Meinung nach gute Perspektiven, trotz oder gerade wegen der Gewerbeansiedlungen im Osten der Stadt?

Im ISEK findet sich auch eine Stärken-Schwächen-Analyse für Haßfurt. Dort werden die Stärken unserer Stadt deutlich herausgestellt. - Ein geringer Einwohnerrückgang von nur 0,1 Prozent - Tendenz zur Überalterung geringer als im Bundesdurchschnitt - Lage auf einer überregionalen Entwicklungsachse zwischen den Oberzentren Bamberg und Schweinfurt - Hohe Kaufkraftausschöpfung - Hoher Anteil an historischer Bausubstanz - Wichtiger Versorgungsstandort in der Region - Hohes Kundenpotenzial Wenn es uns gelingt diese Stärken miteinander zu nutzen, sehe ich eine große Chance für die Innenstadt. Wir selbst haben es in der Hand und mit wir meine ich alle, auch die Kunden. Nur wenn die Haßfurter auch in Haßfurt einkaufen, hat die Innenstadt eine Chance. Wir müssen es darüber hinaus schaffen, dass sich die Geschäfte im Gewerbegebiet mit ihrem Angebot nicht als Konkurrenz, sondern als Ergänzung zur Innenstadt sehen. Wir müssen Synergieeffekte schaffen und nutzen. Die Menschen sollen in der Innenstadt einkaufen und danach für bestimmte Produkte weiter ins Gewerbegebiet fahren, zum Beispiel Kleiderkauf in der Innenstadt und dann zum Elektrohändler oder zum Baumarkt ins Gewerbegebiet. Wenn wir für eine geschickte Sortimentswahl im Gewerbegebiet sorgen, könnten sich die Perspektiven der Innenstadt durch das Gewerbegebiet sogar verbessern. Ein Wort noch zu der im „Streiflicht“ angesprochenen Entwicklung von zwei Werbegemeinschaften in Haßfurt. Diese Entwicklung birgt eine Chance. Wir müssen den Sachverstand der beiden Gemeinschaften nutzen, zusammenbringen und dann in ein neues Stadtmarketing überführen.

  • 30.06.2017, 19:00 Uhr
    Neugründung OV Augsfeld-Oberhohenried-Sylbach | mehr…

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