Günther Werner macht den Adenauer Plötzlich ist auch der Bürgermeister für eine Idee, die die SPD schon seit Monaten umsetzen will: Den City-Manager
Haßfurt Der von der SPD seit Monaten geforderte Posten eines hauptamtlichen City-Managers stand im Mittelpunkt einer gemeinsamen Sitzung der Haßfurter SPD-Ortsvereine mit der SPD-Stadtratsfraktion im Sportheim des TSV Uchenhofen. Außerdem setzten sich die Sozialdemokraten für eine Mischkalkulation bei der zu zahlenden Gebühren und Abschläge für Investitionen in die Kläranlage ein.
„Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern!“ Ein wenig fühlt sich Stephan Schneider in diesen Tagen an Konrad Adenauer erinnert, wenn er hört, was Günther Werner plötzlich vom Posten eines City-Managers für die Stadt Haßfurt hält. Der Bürgermeister ist dafür! „Das hat sich noch vor kurzem ganz anders angehört“, machte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Haßfurt bei einer gemeinsamen Sitzung der Ortsvereins im Stadtgebiet und der Stadtratsfraktion klar. „Da hieß es immer, Haßfurt sei zu klein, für solch einen Posten.“ Die SPD dagegen mache sich schon seit längerem dafür stark, dass City-Management in professionelle Hände zu legen. „Wir haben schon vor fünf Monaten im Stadtrat einen entsprechenden Antrag eingebracht. Der ist aber leider im Sande verlaufen.“
Angesichts der aktuellen Entwicklung – mit dem Rückzug von Helmut Wihr beim A-HA zeige sich wieder einmal, dass die SPD mit ihren Plänen richtig liege. „Ein hauptamtlicher Geschäftsführer für einen Stadtmarketingverein wie den AHA, ist längst überfällig.“ Die Vielzahl von Aufgaben, zu denen unter anderem das Erschließen und Vorbereiten von Fördermaßnahmen und Fördergeldern, die Organisation von Veranstaltungen oder gemeinsame Werbeauftritte der Geschäfte und Firmen in der Kreisstadt gehören, seien ehrenamtlichen Mitarbeitern, die als selbstständige Unternehmer tätig sind, nicht in ihrer Freizeit zu schaffen. „Um die Geschäftswelt wirklich und nachhaltig zu unterstützen brauchen wir in jedem Fall eine hauptamtliche Kraft“, stellte Stephan Schneider noch einmal fest. „Wir werden im Stadtrat nicht lockerlassen, bis diese Idee endlich in die Tat umgesetzt wird.“
Am Ball bleiben wollen die Sozialdemokraten auch bei ihrer Forderung die Bürgerbeteiligung bei den notwendigen Investitionen an der Kläranlage in einer Mischkalkulation zu berechnen, also weder komplett über Gebühren noch ausschließlich über Beiträge zur Kasse zu bitten. „Die Bürger haben Angst vor hohen in ihrem Budget nicht einkalkulierten Kosten“, gab der Augsfelder SPD-Vorsitzende Alexander Dürbeck Volkes Meinung, die beim SPD-Dämmerschoppen in Augsfeld deutlich zu vernehmen war, wider. Es zeichne sich eine klare Tendenz für eine Mischkalkulation ab, in der sowohl einen Einmalbeitrag als auch eine Gebührenerhöhung eingerechnet würde. Beides in moderater Höhe. Ähnliche Forderungen seien auch bei der Jahreshauptversammlung des Siedlervereins Haßfurt zu hören gewesen, berichtete Stephan Schneider.
Werner Holzinger brachte anhand eines Beispiels schließlich die Nachteile einer Kalkulation nur über einen Beitrag oder Gebühren auf den Punkt. Eine ältere Dame, die alleine in ihrem Haus wohnt, wird bei einem Einmalbeitrag stark belastet. Die Familie mit mehreren Kindern im Mietshaus müsste bei einer Gebührenerhöhung deutlich mehr zahlen, da sie viel Wasser verbrauchen. „Eine Mischkalkulation ist einfach die gerechteste Lösung“, brachte es der erfahrene Kommunalpolitiker auf den Punkt und erinnerte daran, dass auch in früheren Jahren schon zu dieser Vorgehensweise gegriffen wurde.
Ausdrücklich begrüßt wurde von den SPD-Mitgliedern, der Beschluss des Stadtrats die Waldorfschule in Haßfurt halten. „Wir werden die Vorstandschaft der Waldorfschule bei diesem Vorhaben unterstützen“, machte Stephan Schneider klar.
Manfred Stühler, Fraktionsvorsitzender warf dann noch einen kurzen Blick in die Zukunft der Stadtratsarbeit in den kommenden Wochen und Monaten. Neben dem Citymanager und den Kanalgebühren werde die SPD auch bei anderen Themen nicht locker lassen, Anträge stellen oder an bereits vor längerer Zeit gestellte Anträge und Aufträge an die Verwaltung erinnern.
Mit der Forderung nach einem „Fünf-Jahres-Plan“ für den Ausbau und die Sanierung von Straßen und
Wegen wird eine weitere Idee aus dem Wahlkampf umgesetzt. „Die Grundstücksbesitzer brauchen Planungssicherheit und müssen wissen welche Kosten in den nächsten Jahren auf sie zukommen“, erklärte Manfred Stühler, warum für die SPD eine genaue Planung unumgänglich ist. Es könne nicht sein, dass den Bürgern quasi ohne Vorwarnung Beitragsrechnungen ins Haus flattern, weil sich die Stadt relativ kurzfristig entscheidet, eine Straße zu sanieren.
Eine Entlastungsstraße im neuen Gewerbegebiet an der Bundesstraße B 26 ist für die SPD ebenfalls ein Muss. „Es gibt einen entsprechenden Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2013, der endlich umgesetzt werden müsste“, forderte der Fraktionsvorsitzende.
Mit einem Blick auf Vorhaben in Uchenhofen, wo das Amt für ländliche Entwicklung der kleinen Dorferneuerung rund um den Dorfplatz zugestimmt hat, und auf das „Jahresessen“ am Sonntag, 19. April, ab 11.00 Uhr im Hotel Walfisch, bei dem auch Ehrungen vorgenommen werden und aus der Stadtratsarbeit berichtet wird, endete die Versammlung.