Infos zum Koalitionsvertrag
SPD Haßfurt bietet Mitgliedern auch Unterstützung bei der Online-Abstimmung an.
Haßfurt Seit vergangener Woche liegt der von SPD und CDU/CSU ausgehandelte Koalitionsvertrag auf dem Tisch. Die SPD lässt ihre Mitglieder in einer Online-Befragung abstimmen, ob dem Vertrag zugestimmt und damit der Weg für eine neue Regierung geebnet wird. „Mit dem 500-Milliarden Finanzpaket für eine moderne und klimafreundliche Infrastruktur in ganz Deutschland und der Reform der Schuldenregel haben wir bereits eine jahrelange Blockade zwischen den Parteien der demokratischen Mitte gelöst“, erklärt Stephan Schneider. Der Vorsitzende der Haßfurter SPD ist überzeugt davon, dass eine Regierung zwischen rot und schwarz funktionieren und das Land voranbringen kann. Er wird für den Koalitionsvertrag stimmen! „Wir sind eine zutiefst demokratische Partei, da sollte es selbstverständlich sein, dass die Mitglieder bei einer solch weitreichenden Entscheidung mitreden dürfen“, findet der Stadt- und Kreisrat. Genau diese Möglichkeit will der Stadt- und Kreisrat allen SPD-Mitgliedern bieten. Auch denen, die mit Online-Abstimmungen und dem Procedere nicht so vertraut sind. Am Dienstag, 22. April, findet daher im Haßfurter Siedlerheim im Rödergraben (direkt neben dem evangelischen Kindergarten) von 16.00 bis 18.00 Uhr eine Veranstaltung zum Koalitionsvertrag statt, zu der alle SPD-Mitglieder willkommen sind. Zum einen besteht die Möglichkeit sich über die Inhalte des Vertrags zu informieren und darüber mit anderen Genoss:innen ins Gespräch zu kommen. Zum anderen bietet Stephan Schneider auch Unterstützung bei der Abstimmung an. „Ich bin mit Laptop, Beamer und mehreren iPads vor Ort“, erklärt er. Wer Fragen zum Online-Voting hat, kann diese stellen. Und wer seine Zugangsdaten, die man in diesen Tagen per Post erhält, mitbringt, der kann auch direkt vor Ort abstimmen.